24. Juli 2018

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2018 von Johannes Nagler.
Es wurden folgende Themen behandelt:

  1. Energetische Sanierung und Aufstockung des Sportheimes: Information und weiteres Vorgehen.
    Der Rohbau unseres neuen Sportheimes ist soweit fertiggestellt. Das Richtfest war vor zwei Wochen.
    Es geht nun weiter mit den Elektroarbeiten und den Fenstern im Laufe dieser Woche.
    Das ist alles sehr erfreulich.
    Leider gibt es aber aus meiner Sicht auch Probleme mit dem Sportheimbau. Durch den Teilabriss (der Keller wurde nicht abgerissen) und ungünstigen Wetterverhältnissen haben wir im Bereich des Schützenheimes einen Wasserschaden erleiden müssen. Hier wird aktuell geklärt, wie dieser am besten zu beheben ist und wer letztendlich für den Schaden aufzukommen hat!
    Im Rat wurde noch darüber beraten, das bereits bestehende Sportlerheimgebäude im Zug des Neubaus auch zu malern und kleinere Schäden auszubessern.
    Dies werden wir auch machen, da sich das im Zuge des Neubaus anbietet.
  1. Sanierung Heizungsleitungen und Sanitärleitungen in der Grundschule (Altbau): Information und weiteres Vorgehen.
    Im Altbau der Schule sind die Heizungsleitungen teilweise defekt und müssen erneuert werden. In dem Zuge werden wir auch die in die Jahre gekommenen Toiletten erneuern. Die entsprechenden Ausschreibungen haben wir angestoßen.
    Auf den Vorschlag von CSU-Gemeinderat Richard Kilger hin wird noch geprüft, ob man eine Toilette auch behindertengerecht gestalten kann. Auch dem stand der Rat positiv gegenüber.
    Die ersten Kostenschätzungen belaufen sich nach unseren Projektanten auf ca. 580.000€. Wir bekommen hier noch einen Zuschuss, jedoch wurde die schiere Höhe der Kosten durchaus kontrovers diskutiert.
    Wir sind uns einig, dass die Maßnahme notwendig und sinnvoll ist, sind uns aber auch der Tatsache bewusst, dass es in der jetzigen Wirtschaftslage extrem schwer ist (vor allem als öffentliche Hand) Firmen zu bekommen, die bei Ausschreibungen günstige, (oder zumindest einigermaßen vertretbare) Preise abgeben!
  1. Antrag des SPD-Ortsvereins zum Neubau der Sonnengasse
    Wir wollen das Baugebiet Sonnengasse erschließen und befinden uns gerade in der Planung dazu. Die Verwaltung hat alle Fraktionen gebeten, Vorschläge zu erarbeiten, wie wir dieses gestalten wollen um zum einen preiswerte Flächen und zum anderen auch attraktive Flächen zur Verfügung zu stellen.
    Wir werden dazu in der nächsten Sitzung den Planer für den Bebauungsplan einladen und mit Ihm unsere Vorschläge diskutieren.
  1. Änderung der Betriebsträgervereinbarung mit der Kath. Pfarrkirchen-stiftung Mariä Heimsuchung für das Kinderhaus St. Silvester: Kooperationsvereinbarung
    Der Träger unseres katholischen Kindergartens ist die Pfarrkirchenstiftung Forstinning. Diese hat zur Bündelung von Verwaltungsaufgaben einen Kooperationsvertrag mit Pfarrkirchenstiftung Poing geschlossen um zukünftig den Kindergarten Forstinning, sowie den Kindergarten Anzing und zwei Kindergärten in Poing gemeinsam organisatorisch zu bündeln.
    Die Pfarrkirchenstiftung verspricht sich dadurch eine Entlastung der Verwaltung.
    Der Rat hat dem Zusammenschluss mit 11 zu 4 Stimmen zugestimmt.
    Der Grund für die „Nichteinstimmigkeit“ lag darin, dass der Vertrag sehr starr formuliert ist und uns keine wirkliche Kündigungsmöglichkeit einräumt.
    Ebenso hatten wir Bedenken, dass die Mitarbeiter eventuell schneller als bei einer eigenständigen Lösung in diesem neuen Verbund „hin- und hergeschoben“ werden,
    was wir allen Erzieherinnen ersparen wollen.
    Die Kirchenverwaltung und die Träger möchten diesen Verbund aber haben und haben uns auch versichert, dass dies keine negativen Auswirkungen auf die Arbeit vor Ort haben wird.
  1. Breitbandausbau in der Gemeinde Forstinning: Information und
    weiteres Vorgehen
    Beim Glasfaserausbau wurde in der Nachbetrachtung festgestellt, dass einige Häuser am Ende der Parkstraße nicht über die Bandbreite verfügen, die von Seiten der Telekom im Ausbauplan vorgesehen war. Es wird nun nochmal Gespräche von Seiten der Verwaltung mit den Verantwortlichen geben um das Problem zu beheben, bzw. um eine geeignete Lösung zu finden.
  1. Kommunales Carsharing Konzept: Information und weiteres Vorgehen:
    Wir wollen als Gemeinde versuchen, ein Carsharingkonzept für Forstinning zu entwickeln. Im Prinzip stehen uns zwei Wege offen. Der eine ist die Gründung eines Vereins, der im eigenen Namen das Thema Carsharing angeht, bei dem unsere Bürgerinnen und Bürger Mitglied werden können.
    Zum anderen haben wir die Möglichkeit, uns einen externen Dienstleister einzuladen, der und ein entsprechendes Fahrzeug vorhält. Da wir im Moment nicht vollständig abschätzen können, wie viel Resonanz und Bedarf für Carsharing in Forstinning tatsächlich besteht planen wir eine Informationsveranstaltung im Herbst abzuhalten um den Bedarf zu ermitteln. Im Anschluss daran werden wir unser weiteres Vorgehen abstimmen.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.