21. März 2017

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 21. März 2017 von Anna Adlberger.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.Anbau eines Kindergartens: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Zur Angebotsabgabe wurden 10 Firmen eingeladen, 8 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Den Zuschlag erhielt als günstigster Bieter die Fa. Geisberger aus Isen
zum Preis von 132.452,20 €.

2.Feststellung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs.3 der Gemeindeordnung

Die externe Rechnungsprüfung bescheinigt der Verwaltung eine vorbildliche Arbeit,
die Gemeinde ist weiterhin schuldenfrei.
Der Gemeinderat beschließt nach erfolgter örtlicher Rechnungsprüfung die Feststellung der Jahresrechnung 2015 mit folgenden Abschlusszahlen:
Solleinnahmen und Sollausgaben
des Verwaltungshaushaltes  7.034.844,90 €
des Vermögenshaushaltes    2.340.846,78 €
Gesamthaushalt somit           9.375.691,69 €

3.Beschluss über die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2015 nach Feststellung der Jahresrechnung

Der Gemeinderat beschließt einstimmig nach Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung hinsichtlich der Haushalts- und Wirtschaftsführung.

4. Haushalt 2017: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017, Finanzplan und Investitionsprogramm 2016 bis 2020

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltsplan.
Dabei sind folgende Zahlen bemerkenswert:
* der Verwaltungshaushalt hat eine Höhe von       7.742.000 €
* der Vermögenshaushalt hat eine Höhe von         8.277.000 €
* der Gesamthaushalt somit                                     16.019.000 €

Wesentlich zu den blanken Zahlen ist aber, dass die Gemeinde weiterhin
schuldenfrei ist und dass keine Kreditaufnahmen notwendig oder geplant sind.

Die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind:
– Breitbandausbau mit 650.000 €
– Grunderwerb und Ausgleichsflächenerwerb mit 2,5 Mio. €
– Erweiterung des Kinderhauses Kunterbunt mit 2.150.000 €

5.Zuschussantrag der Kreisverkehrswacht Ebersberg e.V. für die Anschaffung eines Verkehrssicherheitsanhängers und eines Zugfahrzeuges sowie auf Erhöhung des sogenannten „Gemeindepfennigs“ als laufende Zuwendung

Der Gemeinderat beschließt, der Kreisverkehrswacht Ebersberg e.V. für die Beschaffung eines Verkehrssicherheitsanhängers und eines Zugfahrzeuges einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 0,30 Euro je Einwohner zu gewähren und ihn nach Anforderung auszuzahlen. Der seit vielen Jahren gewährte Zuschuss („Gemeindepfennig“) wird ab 2018 von 0,02 Euro auf 0,05 Euro je Einwohner erhöht.

6.Antrag der ÜWG Forstinning zur Errichtung von Sitzbänken im Gemeindegebiet

Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, dieses Vorhaben in einem gemeinsamen
Projekt mit den örtlichen Vereinen und dem künftigen Seniorenbeirat zu planen.
Die konkrete Durchführung soll noch erarbeitet werden.

7.Ausweitung der Ferienbetreuung

Der Gemeinderat beschließt, dass die Ferienbetreuung zu den bisherigen
Konditionen weitergeführt wird.  Teilnahmeberechtigt sind Grundschulkinder,
die die Mittagsbetreuung besuchen, und, soweit freie Plätze vorhanden sind, Grundschulkinder bis maximal  Siebtklässler.

8.Bericht des Sozialen Ansprechpartners Herrn Weigl

Seit eineinhalb Jahren ist ist Herr Mathias Weigl in Kooperation mit der
Gemeinde Forstern als sozialer Ansprechpartner angestellt.
Herr Weigl erläutert anhand eines Schaubildes sein Tätigkeitsfeld:

Das Tätigkeitsfeld von Herrn Weigl: